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Begriffe

Die Rechtssprache ist nicht immer einfach verständlich. Hier werden einige datenschutzrechtliche Begriffe erklärt:

 

Personendaten

Personendaten sind Informationen und Angaben zu bestimmten oder bestimmbaren Personen und Unterneh-men. Das bedeutet, dass sich die Angaben entweder eindeutig auf eine ganz bestimmte Person (und keine andere) beziehen, z.B. Name und Adresse. Oder dass die Angaben zwar nicht eindeutig einer Person zuge-ordnet werden können, aber insgesamt mit etwas Abklärungsaufwand Rückschlüsse auf eine bestimmte Per-son zulassen, was gerade in kleinen Verhältnissen wie in Liechtenstein – selbst bei einer Anonymisierung - häufig relativ leicht möglich ist (Art. 3 Abs. 1 lit. a DSG).

Besonders schützenswerte Personendaten

Für den Umgang mit dieser sensiblen Datenkategorie gelten strengere Anforderungen. Als besonders schüt-zenswert gelten z.B. Daten zum Gesundheitszustand (Patientendaten), zur Intimsphäre oder zur Religionszu-gehörigkeit einer Person. Weiters auch Informationen über Sozialhilfemassnahmen oder strafrechtliche Ver-folgung und Sanktionen (Art. 3 Abs. 1 lit. d DSG).

Behörden

Als Behörden gelten gemäss Art. 3 Abs. 1 lit. d DSG Organe des Staates, der Gemeinden und von Körper-schaften, Stiftungen und Anstalten des öffentlichen Rechts sowie auch Private, soweit sie in Erfüllung der ih-nen übertragenen öffentlichen Aufgaben tätig sind.

Dazu gehören die ganze Landesverwaltung mit all ihren Ämtern (z.B. Amt für Soziale Dienste, Amt für Volks-wirtschaft, Amt für Umweltschutz, Amt für Statistik usw.), Amts- und Stabstellen sowie die Gemeinden und ihre Untereinheiten. Ausserdem die gesamte mittelbare Verwaltung, also unzählige Institutionen, z.B. die AHV-IV-FAK-Anstalten, die Liechtensteinische Post AG, Liechtenstein Tourismus, das Landesmuseum, die Liechtensteinischen Kraftwerke, die Finanzmarktaufsicht, die Pensionsversicherung für das Staatspersonal usw.

Bearbeiten

Das Datenschutzgesetz schützt vor unrechtmässigem Bearbeiten von Personendaten. Mit „Bearbeiten von Personendaten“ ist gemäss Art. 3 Abs. 1 lit. g DSG jeder Umgang mit Personendaten gemeint, also etwa das Beschaffen, Aufbewahren, Verwenden, Umarbeiten, Bekanntgeben, Archivieren oder Vernichten von Person-endaten.

 

Datensammlung

Den Bestand von Personendaten, der so aufgebaut ist, dass die Daten nach betroffenen Personen er-schliessbar sind, nennt man Datensammlung (Art. 3 Abs. 1 lit. 1 DSG). Hat also ein Amt ein Dossier zu einer bestimmten Person angelegt, so ist das eine Datensammlung.